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Archiv für die Kategorie ‘Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik’

Helden

25. April 2013 6 Kommentare

Ein Held ist eine Person mit besonders herausragenden Fähigkeiten oder Eigenschaften, die sie zu besonders hervorragenden Leistungen, sog. Heldentaten, treiben. […] Seine heldischen (auch heldenhaften oder heroischen) Fähigkeiten können von körperlicher Art (Kraft, Schnelligkeit, Ausdauer etc.) oder auch geistiger Natur sein (Mut, Aufopferungsbereitschaft, Einsatzbereitschaft für Ideale oder Mitmenschen). Helden stehen meist in einem Gegensatz zum Schurken oder Feigling (Neiding).

Wikipedia

Darf eine Jobcenter-Mitarbeiterin ein Gewissen haben?

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Wirtschaftskrieg vs. Demokratie

11. April 2013 4 Kommentare

Getreu der „Standort“-Ideologie und dem Mantra der „internationalen Wettbewerbsfähigkeit“ gibt es Arbeitsplätze nur durch den Export – also dem Niederkonkurrieren der anderen Volkswirtschaften.

Wolfgang Lieb über das wirtschaftspolitische Credo von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder

 

Deutschland betreibt das Niederkonkurrieren seiner politischen und wirtschaftlichen Konkurrenten innerhalb und außerhalb Europas mit dem Ziel, zur regionalen Hegemonialmacht aufzusteigen. Welche Anhaltspunkte dafür sprechen und welche Rolle sowohl wirtschaftliche Destabilisierung als auch Demokratieabbau dabei spielen, sollen die folgenden Hinweise zeigen.

Um sein Ziel zu erreichen, führt Deutschland einen Wirtschaftskrieg gegen seine Konkurrenten. Dabei handelt es sich nicht um einen Wirtschaftskrieg, wie ihn der frühere Bundespräsident Horst Köhler meinte, als er davon sprach, dass Deutschland seine wirtschaftlichen Interessen mit Waffengewalt absichere. Der Krieg, von dem hier die Rede sein soll, ist eine Aggression mit wirtschaftlichen Waffen, z.B. mit Lohn- und Sozialdumping, Deregulierungs- und Steuersenkungswettlauf.

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Der gute Großvater

16. März 2013 Keine Kommentare

Papa, was hat denn Großvater gemacht? Was hat er gemacht, als damals die Agenda 2010 durchgesetzt wurde? Wie hat er zum Widerstand gegen die Ausplünderung großer Teile der Gesellschaft durch die Konzerne beigetragen. Ist er in den Untergrund gegangen?

Er hat sich doch sicherlich gewehrt, als er merkte, wie nach und nach der Sozialstaat beseitigt wurde. Erst recht, als das Berliner Regime öffentlich ankündigte, die Demokratie abschaffen und durch eine europäische »Governance« ersetzen zu wollen; als ihm bewusst wurde, dass das Demokratische an den Bundestagswahlen nur noch in der Entscheidung des Bürgers bestand, von welchen Abgeordneten er sich die Willkür des Großkapitals aufzwingen lassen wollte.

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Merkel lüftet das Geheimnis um die “marktkonforme Demokratie”

24. Januar 2013 3 Kommentare

Seit Merkel ihre Idee von der “marktkonformen Demokratie” ins Spiel gebracht hat, wird gerätselt und gestritten, was denn darunter eigentlich genau zu verstehen ist. Manche, wie wohl auch die Juroren, die den Begriff 2011 auf Platz 3 der Wahl zum “Unwort des Jahres” gesetzt haben, sehen in dem Wortpaar einen unvereinbaren Widerspruch, denn in der Demokratie entscheiden die Wähler, nicht der “Markt”. Andere scheinen weniger Probleme damit zu haben und die “marktkonforme Demokratie” so schnell wie möglich errichten zu wollen. Aber was verstehen sie darunter? Wie passen “marktkonform” und “Demokratie” zusammen? Wer entscheidet denn nun in so einem System, und wie wird, wenn man davon ausgeht, dass es der Wähler ist, die Marktkonformität hergestellt? Mehr…

Monetaristische Theorie vs. makroökonomische Realität

16. Januar 2013 2 Kommentare

Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Einwand gegen Arbeit schaffende Investitionsprogramme für die gesamte Eurozone – angesichts der immensen Kosten des von den EU-Führern angerichteten Arbeitslosigkeits-Wahnsinns.

Das ist nicht etwa die Meinung eines »durchgeknallten Spinners« aus dem Dunstkreis der Linkspartei, sondern die von Professor Mitchell. Der australische Wirtschaftswissenschaftler ist Professor für Ökonomie an der University of Newcastle in New South Wales. Er ist ferner Direktor des Centre of Full Employment and Equity (CofFEE), einer Forschungseinrichtung an derselben Universität. Das CofFEE untersucht, wie Vollbeschäftigung und gute ökonomische Lebensbedingungen für alle Menschen möglich sind. Ja, liebe Mitstreiter, so etwas gibt es, allerdings nicht in Europa, und in Deutschland schon gar nicht. Sollte es anders sein, dann korrigiert mich bitte

Und weil das Wissen um Mitchells Institut in den trüben europäischen Aussichten das Fünkchen Hoffnung nährt, es gebe noch irgendwo auf der Welt einen Rest institutionalisierter ökonomischer Vernunft, fasse ich nachfolgend einige Gedanken Mitchells zum Thema Arbeitslosigkeit zusammen, die er unter dem Titel veröffentlicht hat:

In Europa erzeugen die Eliten zurzeit bewusst eine verlorene Generation. Mehr…

Der skeptische Zeitgenosse

7. Dezember 2012 5 Kommentare

Auf den ersten Blick wenig plausibel ist die Entschlossenheit, mit der die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble nicht nur die Verarmung der Unter- und Mittelschicht Deutschlands, sondern auch den wirtschaftlichen Niedergang Spaniens und Portugals, besonders aber Griechenlands betreiben. Warum, möchte der unbefangene Zeitgenosse wissen, machen das die beiden Politiker, wo sie doch immer wieder vorgeben, diese Länder wirtschaftlich retten zu wollen bzw. zum Wohle aller Deutschen zu handeln. Welchen Nutzen, fragt sich der Zeitgenosse, könnten die beiden Politiker bzw. Deutschland wohl aus der Destabilisierung der Lebensverhältnisse hier wie dort ziehen.

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Noch mehr ins Grübeln kommt der Zeitgenosse, wenn ihm klar wird, dass Krise und Rezession in Südeuropa gleichartige Rückwirkungen auf Deutschland und die übrige Europäische Union erwarten lassen. Was also ist es, das Schäuble und Merkel antreibt? Während der Zeitgenosse sich solche Fragen stellt, lassen ihn Äußerungen der beiden Politiker aufhorchen.

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Sieh an, der Papst

22. November 2012 Keine Kommentare

Wenn einmal der Papst voll inhaltlich auf der Linie von Nachdenken in Düsseldorf liegt, dann sollte uns das eine Meldung wert sein.

Vatikan Radio berichtet:

Papst: Gesundheit darf nicht zur Ware werden

Auch in Zeiten der Krise, so der Papst, die dem Schutz der Gesundheit Mittel entziehe, sei dies ein Auftrag zur Neuevangelisierung. Gerade in diesem Kontext sei es unabdingbar, dass Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen sich auf ihre Rolle besönnen, um zu verhindern, dass Gesundheit – statt ein Allgemeingut zu sein – eine einfache „Ware“ werde, die den Gesetzen des Marktes unterworfen und somit nur noch wenigen zugänglich sei.

http://de.radiovaticana.va/print_page.asp?c=639692

 

Der Mythos einer „funktionierenden” Marktwirtschaft

19. November 2012 1 Kommentar

Wenn wir doch nur echte Marktwirtschaft bzw. „echten” Kapitalismus hätten, ist eine Aussage, die immer noch recht häufig zu vernehmen ist. Wäre es nämlich so, dann wären die Banken längst pleite, die die Finanzkrise auslösten, gingen Autobauer pleite, die keine konkurrenzfähigen Produkte mehr anböten, würde das wunderbar harmonische evolutionäre System der Marktwirtschaft für die beste aller möglichen Welten sorgen. Inwiefern es sich bei diesen Leuten um Anhängerinnen der allgemeinen Gleichgewichtstheorie (AGT) handelt, die genau dieses postuliert, ist mir nicht bekannt, jedenfalls schwärmen sie wissend oder unwissend von dem, was der deutsche Neoliberalismus mit „sozialer Marktwirtschaft” bezeichnet(e). Ihre theoretische Entsprechung findet sie jedenfalls im Wissenschaftsbetrieb in Gestalt der AGT.

Die folgende Überlegung soll darlegen, dass es sich dabei um einen Trugschluss handelt. In der AGT geht man davon aus, dass die Unternehmen mit steigender Betriebsgröße keine Kostenersparnis erzielen können, dass keine economies of scale vorliegen, wie dies im Ökonomenjargon auch genannt wird. Mag diese Annahme für einen Friseursalon noch plausibel erscheinen, sieht die Sache bei industrieller Produktion schon ganz anders aus. Lässt man economies of scale zu, wird sich mit großer Wahrscheinlichkeit ein gewisser Konzentrationsprozess einstellen. Eine Firma, die einen Kostenvorteil erzielen kann, kann billiger anbieten und Mitbewerber vom Markt verdrängen bzw. aufkaufen. Hat sie erst einmal eine gewisse Marktmacht erreicht, wird sie alles daransetzen diese zu erhalten oder gar auszuweiten. Das ist genau das, was die allgemeine Gleichgewichtstheorie von einem einzelnen Unternehmen erwarten würde, jedoch von vorne herein ausschließt.

Nun verhält es sich nicht so, dass die Ökonomenzunft nicht bemerkt hätte, dass nur sehr wenige Märkte nach der AGT funktionieren und ersannen Theoriezweige, die mit weniger Marktteilnehmerinnen operieren wie Spieltheorie oder die Theorie der monopolistischen Konkurrenz. Vom Grundprinzip der Gewinnmaximierung gehen diese freilich nicht ab, müssen aber Sanktionen für den Missbrauch von Marktmacht ersinnen, um den Wettbewerb nicht zu gefährden. Die Möglichkeit, dass Machtballungen entstehen können dergestalt, dass sie von Sanktionen nicht belangt werden können, wird in der Betrachtung allerdings ausgeschlossen. Sie gefährdet das Bild von der in sich stabilen Marktgesellschaft.

Wie nun ersichtlich sein sollte, gibt es eine starke Tendenz die postulierten Ergebnisse des freien Marktes zu unterlaufen, und dies aufgrund des angenommenen rationalen Nutzenmaximierers. Die Antworten, die man auf solche Fragen von Ökonomen erwarten kann, sind Aussagen wie: „In der Marktwirtschaft gibt es Gewinner und Verlierer.” oder „Nach der Krise ist vor der Krise.”. Letzteren Spruch hörte ich von einem VWL-Professor, der es ganz wunderbar fand, dass mit den innovativen Finanzprodukten der letzten Jahre endlich ein Stück ökonomische Theorie in die Praxis umgesetzt wurde, wohl in dem sicheren Bewusstsein selbst von den Fluktuationen des Finanzmarktes als Staatsbeamter nicht betroffen zu sein.

Beschäftigungspolitik und Produktivität

12. November 2012 Keine Kommentare

Setzte man flächendeckend Menschen statt Ampeln ein, kämen eine ganze Menge Jobs zusammen. Eine solche Arbeitsbeschaffungsmaßnahme erscheint mir zwar ziemlich grotesk, wäre aber schon im Sinne einer vom Arbeitsfetischismus beherrschten politischen Bühne. Bringt man ein solches Beispiel ins Gespräch, wird man oft mit großen Augen verständnislos angestarrt, obwohl es doch im Prinzip in der Logik von „Arbeit über alles” verbleibt. Man könnte den Leuten noch eine schöne Uniform verpassen, so dass sie sich wichtig fühlen könnten usw.. Nach dem Muster könnte man weiter vorgehen: Die Abschaffung des Baggers zugunsten der Schaufel würde eine Menge Leute bei der Aushebung von Baugruben beschäftigen usw. usf.. Was wäre aus einer sozialdemokratischen Perspektive daran eigentlich so schlecht? Womöglich, dass es Arbeit wäre, die längst automatisiert worden ist, und Beschäftigungspolitik einen reaktionären bzw. maschinenstürmerischen Anstrich bekäme. Mehr…

Krisenmanagement

8. November 2012 9 Kommentare

Seit Monaten vergeht fast keine Woche, in der nicht irgendeine »Panne« bei den Ermittlungen gegen die nationalsozialistischen Mörder des NSU bzw. Vernichtung von Akten bei den zuständigen Behörden bekannt wird. Sind schon Art und Häufigkeit der »Pannen« nicht plausibel, so ist die Begründung der Aktenvernichtung völlig unglaubwürdig: aus Versehen. Aber so, wie es sich nicht um ein Versehen handelt, wenn ich zum Einkaufen fahre, so werden nicht aus Versehen Akten vernichtet, schon gar nicht Unterlagen von Fällen, über die die ganze Nation spricht. Und genau so unglaubwürdig ist die Begründung dieser »Pannen« und »Versehen«, welche die Staatspropaganda verbreitet: mangelnder Informationsaustausch und Kompetenzwirrwarr der Behörden, einschließlich der Geheimdienste, und Ermittler.

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